Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“

Die lokale Agenda21 Ottobrunn-Neubiberg unterstützt das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ Die Bayerische Verfassung legt die repräsentative Demokratie fest, aber auch Elemente der unmittelbaren Demokratie. Gesetzliche Regelungen können nicht nur im Parlament beantragt und beschlossen werden, sondern auch in einem Volksbegehren direkt von den wahlberechtigten BürgerInnen. Für die 1. Stufe des Begehrens „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“ unterschrieben im vergangenen Herbst fast 100.000 Bürger (25.000 waren vorgeschrieben). Für die 2. Stufe müssen 10% aller Wahlberechtigten – ca. 1.000.000 Bayern – sich in ihren Rathäusern in der Zeit vom Do. 31. Januar bis Mi. 13. Februar unter Vorlage des Ausweises eintragen.

In Ottobrunn sind die Eintragungszeiten:

Für alle wahlberechtigten Bürger in Neubiberg gelten folgende Eintragungszeiten:

Eine Briefwahl gibt es nicht. Es kann aber bei der Gemeinde ein Eintragungsschein beantragt werden 

https://www.ottobrunn.de/Ottobrunn.aspx?view=~/news/aktuelles&orgid={C9EFF6A8-0821-4F34-AE92-3E5714C54037}
Mit diesem Schein ist es möglich, sich überall in Bayern während der jeweils geltenden Eintragungszeiten einzutragen, außerdem kann, wer wegen Krankheit oder Behinderung nicht zum Rathaus kommen kann, damit eine Hilfsperson bevollmächtigen.

Es wird das wirkungsvollste Naturschutzgesetz Deutschlands. Bedrohte Pflanzen- und Tierarten bekommen Lebenschancen. Aber es müssen wirklich in diesen 14 Tagen – möglichst zeitig – möglichst viele Wähler in ihrem Rathaus unterschreiben. Bei Erfolg bekommen wir neben vielen anderen Vorteilen für die Natur, ein Bio-Verbundsystem, in dem sich Tiere und Pflanzen erholen können und viel mehr ökologisch bewirtschaftete Flächen ohne Glyphosateintrag.

Den genauen Inhalt des Antrags findet man unter www.volksbegehren-artenvielfalt.de